Le Nord : revue internationale des Pays de Nord - 01.06.1939, Page 130
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LE NORD
erschienen als vor einem Jahre. Es
wurde der Hoffnung Ausdruck ge-
geben, dass das Abflauen der Kon-
junktur, das sich geltend gemacht
habe, nur voriibergehend sein werde.
Den vom vorigen Reichstag geneh-
migten »Bereitschaftsetat« (bered-
skapsstaten) habe man nicht in
Kraft zu setzen brauchen, aber zur
Bekámpfung des Bescháftigungs-
riickganges in gewissen Wirtschafts-
zweigen werde ein Ergánzungsetat
von nicht unbedeutendem Umfange
vorgelegt werden. Ausserdem werde
eine Vorlage zu einem neuen Be-
reitschaftsetat vorbereitet. Im iibri-
gen wurde eine Reihe von Mass-
regeln sozialen Inhalts in Aussicht
gestellt. Der vorgelegte Haushalts-
plan enthielt bedeutende Erhöhun-
gen der Staatsausgaben, aber es
hatte sich als möglich erwiesen, aus-
serordentliche Steuererhöhungen zu
vermeiden von der Art, wie sie aus
dem laufenden Haushaltsjahr her-
vorgehen.
Der Haushaltsplan fiir das Jahr
1. Juli 1939—40. Juni 1940 balan-
ciert mit einer Summe von rund
1 363 Millionen Kronen, dem höch-
sten bisher erreichten Haushaltsbe-
trag, gegeniiber 1 294 Millionen im
laufenden Haushaltsjahr. Es ist frei-
lich bemerkenswert, dass der Plan
neue Ausgaben nur in sehr be-
schránktem Umfange enthált. Die
Vermehrung der Ausgaben entfállt
zum grössten Teil auf sogenannte
automatische Erhöhungen, wie Ge-
haltsregulierungen, erhöhte Lebens-
haltungskosten mit erhöhten Gehál-
tern, an die Gemeinden zu zahlende
Entschádigungen fiir den Verlust
progressiver Steuern usw. Diesen
Ausgaben gegeniiber rechnet man
mit einem Steigen der eigentlichen
Staatseinnahmen um iiber 70 Mil-
lionen, davon allein 35 Millionen
Steuereinnahmen. Bei der Balance
des Staatshaushalts handelte es sich
darum, eine Liicke von 22 Millionen
auszufiillen, und der Finanzminister
musste sich die Frage vorlegen, in-
wieveit dieser Fehlbetrag mit eigent-
lichen Einnahmen, Steuern, oder
mit einer Anleihe gedeckt werden
sollte, aber auf Grund der Natur
der Ausgaben und der allgemeinen
Budgetaussichten wurde beschlos-
sen, statt dessen den Fehlbetrag mit
disponiblen einmaligen Ist-Eingán-
gen zu decken.
Von jetzt an ist der ordentliche
Staatshaushalt in ein Betriebsbud-
get und ein Kapitalbudget aufge-
teilt. Auf ersteres bezog sich das
Vorhergehende. Das Kapitalbudget
enthált Bewilligungen fiir Neuin-
vestierungen von insgesamt 278
Millionen Kronen, von denen die
grössten Posten eine Erweiterung
und Rationalisierung der wirtschaft-
lichen Staatsbetriebe betreffen, so-
wie Bewilligungen zur Aufspeiche-
rung des erforderlichen Krisenbe-
darfs. Diese Ausgaben werden wie
gewöhnlich aus Anleihemitteln ge-
deckt.
Der grösste Ausgabenbetrag, 335