Le Nord : revue internationale des Pays de Nord - 01.06.1938, Blaðsíða 375

CHRONIQUE TRIMESTRIELLE
365
konservativen Reichstagsfraktion
hervorgerufene Zwiespalt und die
einmiitige Weigerung der gemassig-
ten Linken, dem Revisionsentwurf
zuzustimmen, schaffen beziiglich des
Endergebnisses eine unsichere Lage.
Wie aus vorstehendem ersicht-
lich, bewegt sich die geplante Ver-
fassungsanderung ausschliesslich in
den Bahnen des traditionellen par-
lamentarischen Systems auf dem
Boden der inneren Entwickelung
Dánemarks seit 1849. Aussere Ein-
fliisse sind, abgesehen von einzelnen
skandinavischen, nirgends zu spii-
ren. Alle Gedanken korporativer
Natur, unter welcher Form es auch
sei, sind von den verschiedensten
Seiten abgewiesen worden. Die ge-
mássigte Linke, die prinzipiell ein
wirkliches Zweikammersystem auf-
rechterhalten möchte, hat in der
hier geschilderten verfassungspoliti-
schen Situation dem vorliegenden
Entwurf ein reines Einkammersy-
stem mit effektiven Bestimmungen
zum Schutze der Minderheiten vor-
gezogen und einen diesbeziiglichen
Abánderungsantrag gestellt, in dem
eine Reihe der angefiihrten Siche-
rungsgarantieen scharf ausgearbeitet
und neue hinzugefiigt sind. Es be-
steht indessen keine Aussicht darauf,
dass die Mehrheitsparteien diesem
Vorschlag zustimmen.
Das dánische Verfassungsproblem
ist neuerdings zum Gegenstand ei-
ner deutschen Doktordissertation
gemacht worden (»Die geschichtli-
che Entwicklung und gegenwártige
Gestalt des dánischen Regierungs-
systems« von Dr. jur. Werner Kath.
Bonn 1938). Die Abhandlung, die
geraume Zeit vor der Veröffentli-
chung des Kommissionsberichtes
vom August ds. Jhrs. verfasst wur-
de und deshalb den zur Zeit bera-
tenen Entwurf nicht hat beriicksich-
tigen können, zeichnet sich durch
griindliche historische Studien und
strenge Objektivitát aus und kann
allen Interessierten angelegentlichst
empfohlen werden.
Das bei der Eröffnung des Reichs-
tages vorgelegte Budget fiir 1939—
1940 balanciert mit 517,9 Millionen
Kr. (gegen 516,7 fiir das laufende
Jahr) und weist eine Mehreinnah-
me von 4 Millionen Kr. auf (i. J.
1938—39: 2,5 Mill.). Steuern und
Abgaben sind auf 511,3 Millionen
Kr. veranschlagt. Fiir das Sozial-
ministerium sind 177,3 (gegen 168,6
i. J. 1938—1939), das Unterrichts-
ministerium 78,2 (gegen 75) und
fiir das Kriegs- und Marinemini-
sterium 62 (gegen 68) Millionen Kr.
berechnet.
Der Rechenschaftsbericht fiir das
Etatsjahr 1937—38 zeigt einen
Uberschuss von nicht weniger als
23,4 Millionen Kr.; veranschlagt
war nur eine Mehreinnahme von
1,1 Mill. Kx. Dies Ergebnis ist in
erster Linie darauf zuriickzufiihren,
dass der Ertrag der Steuern und
Abgaben 1937—38 um 15,3 Millio-
nen Kr. höher gewesen ist als ver-
anschlagt.